Fußgönheim
Neujahrsrede 2012
Guten Abend meine sehr geehrten Damen und Herren,
ich begrüße Sie zum Neujahrsempfang der Verbandsgemeinde Maxdorf recht herzlich und wünsche Ihnen namens des Rates und der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung ein glückliches und erfolgreiches Neues Jahr, Gesundheit, Glück und Zufriedenheit.
Ich freue mich, dass Sie meiner Einladung hierher gefolgt sind. Mein Dank geht an unseren Ortsbeigeordneten, Herrn Werner Meininger, für die Begrüßung im Namen der gastgebenden Ortsgemeinde Fußgönheim. Ein herzliches Dankeschön für den musikalischen Auftakt des Gitarrenensembles der „Justus von Liebig-Realschule Plus“ unter der Leitung von Herrn und Frau Harbich, ein noch sehr junges Ensemble das mit viel Freude bei der Sache ist.
2011, das Jahr der Veränderungen und des politischen Umdenkens liegt hinter uns -seine Folgen werden uns noch lange begleiten.
Es war ein Jahr der politischen Umbrüche, deren Folgen im arabischen Raum nicht absehbar sind. In Deutschland sind Träger hoher und höchster politischer Ämter in die öffentliche Diskussion geraten. Die atomare Katastrophe im fernen Japan verursachte in unserem Land ein Umdenken, das bei den Landtagswahlen, die danach folgten, völlig neuartige Wahlergebnisse erbrachte. Im Juni darauf rief die Bundesregierung die Energiewende aus und verfügte den stufenweisen Atomausstieg. Das war eine Umkehr der noch wenige Monate zuvor beschlossenen Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken. Die Gemeinden werden dadurch vor ganz neue Aufgaben gestellt.
Es wird bekannt, dass wir in Deutschland offenbar eine rechtsextremistische Szene haben, auf deren Konto mehrere Morde an Menschen mit Migrationshintergrund gehen und es ist zu klären, ob staatliche Aufsichtsorgane versagt haben.
2011 stand die nächste Krise an, nachdem kreditfinanzierte, staatliche Rettungsprogramme die Finanz- und Wirtschaftskrise von 2009 gerade hatten in Vergessenheit geraten lassen. Nun waren sie da, die staatlichen Schuldenkrisen in Europa und den USA, und sie nährten die Zweifel an der Stabilität des Euro. Es zeigt sich immer mehr, dass nicht nur die europäischen Nachbarstaaten mit ihrer Schuldenlast zu kämpfen haben, sondern auch wir. Astronomische 2 Billionen € beträgt die Verschuldung von Bund, Ländern und Gemeinden am Jahresende. Ob es angesichts solcher Zahlen sinnvoll ist, die Schuldenbremse erst ab 2020 wirksam werden zu lassen, darf bezweifelt werden, denn die Höhe der Zins- und Tilgungslasten nimmt jeden Handlungsspielraum.
Die Wirtschaftsprognosen für Deutschland klingen derzeit noch immer positiv: Sinkende Arbeitslosenzahlen, 41 Millionen Beschäftigte, im Rhein-Pfalz-Kreis eine Arbeitslosenquote von nur 3,5%, aber gleichzeitig haben wir mehr als 1 Million Beschäftigte, die zusätzlich auf Zuschüsse aus der Grundsicherung angewiesen sind. Wie geht es weiter mit der Forderung nach Mindestlöhnen? Wir haben fast 5 Mio. Erwachsene und rund 2Mio. Kinder und Jugendliche, die Hartz IV beziehen – soziale Fragen, die ungelöst sind.
Das Land Rheinland-Pfalz beschließt, jährlich 220 Millionen € einzusparen – ein Sparprogramm, mit unmittelbaren Folgen für die Kommunen. So drohte in Maxdorf die Schließung der Polizeiwache, was glücklicherweise nicht zustande kam.
Energiewende und Schuldenkrise bestimmten in 2011 die Schlagzeilen der Presse. Der demographische Wandel, der gerade uns in Deutschland in den kommenden Jahrzehnten herausfordern wird, geriet dadurch in den Hintergrund.
Zu Jahresbeginn war die Einschätzung der wirtschaftlichen Entwicklung für die Kommunen schwierig, wusste man doch, dass die Finanzkrise von 2009 beim Steueraufkommen noch nachwirken würde. Dementsprechend sahen die gemeindlichen Haushaltspläne aus, keiner war ausgeglichen. Die Haushaltsgenehmigungen waren mit Auflagen versehen, Maßnahmen, die sich über neue Darlehen finanzierten, waren im Einzelnen durch die Kommunalaufsicht zu bewilligen. Der Haushalt der Ortsgemeinde Maxdorf wurde erst im 2. Anlauf, genehmigt. Das hatte es noch nie gegeben. Dies machte klar, wie ernst die Lage ist und dass Sparen angesagt ist.
Was war in dieser Situation überhaupt machbar? Die drei Ortsgemeinden mussten Prioritäten setzen
In Birkenheide wurde die energetische Sanierung der Schule abgeschlossen, die nur dank einer 54%en Förderung durch das Konjunktur-II-Programm des Landes in diesem umfassenden Stil möglich geworden war. Stürme hatten 2010 den Friedhof verwüstet. Die Gemeinde allein war finanziell nicht in der Lage, den Schaden zu beheben. Da war es sehr beeindruckend zu sehen, wie viele BürgerInnen einem Spendenaufruf zur Wiederaufforstung des Friedhofes folgten.
Sanierungsarbeiten in größerem Umfang stehen 2012 im Dorfgemeinschaftshaus und in der Trauerhalle an. Das neue Straßenausbauprogramm 2012-16 hat seinen Schwerpunkt in der Albertine Scherer Straße. Die meisten Investitionen Birkenheides wurden in der Vergangenheit über langfristige Darlehen finanziert, was den Gemeindehaushalt auf Jahrzehnte belastet. Um einen weiteren Anstieg dieser Verpflichtungen durch neue Darlehen zu verhindern, wird das kommende Bauprogramm verbunden mit den Kanalsanierungen durch die Verbandsgemeinde nur diese eine Straße umfassen.
Die baulichen Erweiterungsmöglichkeiten in den Ortsgemeinden sind durch die Vorgaben des Regionalen Raumordnungsplanes sehr eingeschränkt und nur noch als Abrundungen möglich. 2 kleinere Baugebiete sind im Entstehen: In Birkenheide „Nördlich des Heideweges“ und in Maxdorf die „BASF Siedlung III“.
In der Ortsgemeinde Maxdorf entspannte sich die Finanzlage im Laufe des Jahres, da Steuern und Grundstücksverkäufe zu größeren Einnahmen verhalfen. Das war nötig und gut, denn es stehen gleich mehrere Großprojekte an, für die Gelder benötigt werden. Beispielsweise für die Kindertagesstätten: Der Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz für Zweijährige ist von den Kommunen zu erfüllen. Deshalb war die Ortsgemeinde Maxdorf am Umbau des Maximilian Kindergartens finanziell mitbeteiligt und hat mit den Erweiterungsplänen für die Oberlin-Kita das nächste Projekt für dieses Jahr angestoßen.
Projekt Nr. 2 ist das Albert-Funk-Haus, für das ein Sanierungs- und Konzeptionsplan beschlossen wurde. Projekt Nr. 3, die Umgestaltung der Hauptstraße musste haushaltsbedingt in Folgejahre verschoben werden. In 2011 fallen auch die Fertigstellung der Straßen im Baugebiet „Westlich der Lambsheimer Straße“ und die Sanierung von Gemeindewohnungen. Ein privates Bauprojekt wird die Bedeutung der Hauptstraße als Einkaufs- und Wirtschaftsachse von Maxdorf künftig bereichern.
Zeit, Geld und Nerven kostete der Rechtsstreit, den die Gemeinde wegen Lärmbelästigungen zu führen hatte, die vom Umfeld des Carl-Bosch-Hauses ausgehen – oder eigentlich müsste man sagen, in der Vergangenheit ausgingen. Viele Kontrollmechanismen wurden seit Beginn der Auseinandersetzung in die Wege geleitet, die sich deutlich lärmmindernd auswirken. Leider haben diese den Streit nicht beigelegt. Die Gemeinde wird deshalb in die nächste Instanz gehen.
Die Ortsranderholung fand erstmals als Gemeinschaftsprojekt mit der Gemeinde Lambsheim unter der Leitung des Maxdorfer Jugendhausleiters statt. Der Versuch lief gut, deshalb wird es in diesem Jahr eine Neuauflage geben.
Fußgönheim erlebte das Jahr 2011 als ein Jahr der Baumaßnahmen. Nach über 3-jähriger Vorbereitungszeit wurden die Planungen zum behindertengerechten Umbau von Durchgangsstraßen durch das Land akzeptiert und mit dessen Zuschusszusage der Start für den Baubeginn in der Ellerstadter- und der Hauptstraße gegeben, Umbauten die ebenso zur Verkehrssicherheit beitragen. Maßnahmen dieser Art sind auch im Hinblick auf eine älter werdende Gesellschaft notwendig. Fußgönheim hat deshalb in den letzten Jahren begonnen, die Zugänge zu öffentlichen Gebäuden barrierefrei umzugestalten, in 2011 bei Trauerhalle.
Zum Schwerpunktthema Energieeinsparung: Nach den Dämmarbeiten in Schulturnhalle und Trauerhalle sind alle öffentlichen Gebäude in FU soweit es möglich und wirtschaftlich sinnvoll war, wärmegedämmt. In 2011 wurde die Erdverkabelung der Stromleitungen in der Hauptstraße fortgesetzt, die dabei gleichzeitig auch eine stromsparende Beleuchtung erhielt. Das unter Denkmalschutz stehende Rathaus wurde außen saniert, und erhielt im Hof die erste LED-Leuchte der Gemeinde. In Anlehnung daran werden wir in den kommenden Wochen ein Konzept für die Beleuchtung der Plätze im Dorf erstellen, um alte Lampen durch stromsparende LED-Leuchten zu ersetzen.
Ein Gewinn nicht nur für Fußgönheim sondern für die gesamte VG war die Ansiedlung eines Logistikzentrums für ein pharmazeutisch-diagnostisches Weltunternehmen im Gewerbegebiet.
Das Thema Dorferneuerung wurde in 2011 mit der Durchführung der Dorfmoderation vorbereitet, bei der interessierte Bürgerinnen und Bürger die Themen erarbeiteten, die in das zukünftige Dorferneuerungsprogramm einfließen werden. Im Zusammenhang damit wurde ein Fotowettbewerb durchgeführt, dessen Ergebnisse Sie den Plakaten an der Wand entnehmen können.
Darüber hinaus entstand eine Dokumentation historischer Gebäude in FU, -Schwerpunkt: Portale-Fenster-Statuen – die Herr Architekt Bernhard Schneider zusammen mit unserem Haus- und Hoffotografen, Herrn Stefan Graf, beide aus Maxdorf, erstellte. An dieser Stelle möchte ich mich bei Ihnen, meine Herren, für Ihre Initiative ganz herzlich bedanken. So wie jetzt Aufnahmen aus FU als kleine Ausstellung diesen Neujahrsempfang umrahmen, möchte ich dies in den kommenden Jahren auch in den beiden anderen Ortsgemeinden mit deren Themen fortsetzen.
Das Thema Energie spielte in den Ortsgemeinden in den verschiedensten Facetten eine Rolle. Mit der Neuvergabe der Gaskonzessionen an die Pfalzgas AG bleibt der bisherige Versorger auch künftig für das Leitungsnetz in Max und FU zuständig. Energiegewinnung durch eine Biogasanlage ist ein großes Thema, angestoßen durch die Friedelsheimer Gruppe. Die Suche nach einem geeigneten Standort - eventuell auf Maxdorfer Gemarkung - ist noch nicht abgeschlossen. In 2012 steht auch die Neuvergabe der Stromkonzessionen für die nächsten 20 Jahre als Thema an.
Zusammenfassend kann man sagen: Trotz knapper Kassen tat sich Vieles in unseren Ortsgemeinden, wobei das Hauptaugenmerk der Entscheidungen auf Sicherheit, Wert-Erhalt und zukunftsgerichtete Entwicklungen gelegt wurde.
Von den Ortsgemeinden nun zur Verbandsgemeinde: Hier wurde in 2011 Einiges von dem realisiert, was die Planungen des Vorjahres vorbereitet hatten.
Beginnen möchte ich mit dem neuen Jugendgemeinderat. Es war eine tolle Resonanz, dass sich 25 (!) junge Menschen in der VG zur Wahl gestellt haben. 15 konnten gewählt werden und sind z. T. heute Abend da. Mit viel Drive ging es an das erste Ziel: „Ein Platz für die Jugend“. Der war rasch auf Fußgönheimer Gemarkung gefunden und die jeweiligen Ratsgremien stimmten wohlwollend zu. Tisch und Bänke sind bestellt. Sobald sie da sind, könnt Ihr die Ärmel hochkrempeln!
Die Verbandsgemeinde ist stetig gewachsen, aber das Kanalsystem nicht. Starkregenereignisse zeigten, wo die Kapazitätsgrenzen liegen. Die Sanierung und Erweiterung der Kanäle ist deshalb seit Jahren unsere Hauptaufgabe. Mit den Maßnahmen in der BASF-Siedlung und in Birkenheide haben wir das Problem großflächiger Überschwemmungen besser im Griff. In einem weiteren Schritt folgen nun die Ortslagen von Maxdorf, wo wir letztes Jahr mit den Sanierungen begonnen haben, und von Fußgönheim, wo dies jetzt vorgesehen ist. Auch in Birkenheide geht es in den kommenden 5 Jahren weiter
Finanziert wird die Kanalsanierung zu einem beträchtlichen Teil aus den Gebühren für Abwasser und Oberflächenentwässerung, die - erfreulich für die Bürger - seit 2007 stabil geblieben sind und das auch weiterhin bleiben werden. Das hat allerdings zur Folge, dass wir den Sanierungsumfang den verfügbaren Mitteln anpassen müssen, damit wir uns nicht weiter verschulden. Mein Ziel ist es darüber hinaus, die immer noch hohe Darlehensbelastung des Eigenbetriebes Abwasser abzubauen. Wie schon im Vorjahr konnten wir alle erforderlichen Maßnahmen aus dem Laufenden finanzieren und den Schuldenstand des Eigenbetriebes Abwasser um weitere 1,1 Mio. € reduzieren.
Zum Sachgebiet Abwasser gehört die Kläranlage. Nicht alles, was diese verlässt ist gereinigtes Abwasser. Klärschlamm bleibt als Abfallprodukt zurück, dessen Entsorgung mit erheblichen Kosten verbunden ist. Die Frage: Wie kann man diese Kosten minimieren? führte uns im Abwasserzweckverband schließlich dazu, eine solare Klärschlammtrocknungsanlage für 885.000 € zu bauen. Der Baubeginn war letzten Herbst. Bis zum Frühjahr hoffen wir, die Anlage in Betrieb nehmen zu können. Wir können den getrockneten Klärschlamm dann auch anderen Verwendungsmöglichkeiten zuführen, denn die jetzt noch praktizierte Ausbringung auf landwirtschaftliche Flächen wird in naher Zukunft verboten sein.
Der Hochwasserschutz ist eine Aufgabe der Verbandsgemeinde. Oberflächenwasser wird teilweise direkt durch die Kanalisation in Bäche und Gräben geleitet, die im Ernstfall rasch voll laufen. Durch Hochwasserschutzprojekte werden Überflutungs-Räume geschaffen, in denen sich das Wasser kontrolliert ausbreiten kann, Schäden im Umfeld werden minimiert. Damit ist Hochwasserschutz auch Risikovorsorge. In Zusammenarbeit mit dem Isenach-Eckbach-Verband gehen wir nun das Projekt „Renaturierung Erlengraben“ in Fußgönheim an – davon profitiert letztlich auch das Grabensystem in Maxdorf.
Die Feuerwehr zählt zu den Selbstverwaltungsaufgaben der VG. Im Zuge der Umsetzung des Modernisierungskonzepts der Wehrleitung wird der vorhandene Fuhrpark ausgedünnt und erneuert. Im letzten Frühjahr erhielt die Fußgönheimer Wehr ein neues Kleinalarmfahrzeug, in den nächsten Wochen rechnen wir mit der Lieferung des HLF für Maxdorf und mit einem Mannschaftstransportfahrzeug für FU. Für diese beiden Fahrzeuge sind Zuschüsse des Landes zugesagt. Um die Sicherheit jedes einzelnen Feuerwehrmannes und jeder Feuerwehrfrau zu stärken, erneuern wir seit 3 Jahren die persönliche Schutzausrüstung.
Der Feuerwehrdienst ist ein ganz besonderes Ehrenamt, das ein persönliches Risiko mit einschließt, wodurch es sich von den meisten anderen Ehrenämtern unterscheidet. Diese Tatsache ist dem VG-Rat bewusst, weshalb es auch außer Frage steht, dass wir alles tun, um die Sicherheit unserer Feuerwehrleute zu gewährleisten - quer durch alle Fraktionen. Für die sachliche Zusammenarbeit im VG-Rat, darf ich mich deshalb an dieser Stelle bei allen Ratskollegen und -kolleginnen bedanken.
Der Wertstoffhof wurde erfolgreich umgestaltet und ist vom Grundkonzept her Modell für andere Wertstoffhöfe geworden. Die Idee, mittels einer Rampe die Grünschnittcontainer anfahrbar zu machen wurde durch die SPD-Fraktion vorgeschlagen und ein fähiger Mitarbeiter unserer Bauabteilung hat die entsprechende Planung gemacht. Der Wertstoffhof ist heute sehr benutzerfreundlich und wird gut angenommen. Kostenmäßig blieben wir sogar unter den Schätzkosten. Da der Wertstoffhof eine Einrichtung des Landkreises ist, trägt dieser 2/3 der Investitionskosten
Kostenintensive Planungen kamen auf die VG im Zusammenhang mit dem Regionalen Raumordnungplan sowie durch das von der Struktur- und Genehmigungsdirektion in Neustadt geforderte Einzelhandelskonzept zu, das für die ganze VG erstellen werden musste. Auslöser dafür war der Maxdorfer Wunsch, einen Drogeriemarkt im Reff anzusiedeln. Mit den Ergebnissen werden wir uns demnächst gemeinsam befassen.
Schließlich gab es noch ILEK – das integrierte ländliche Entwicklungskonzept, das in einem gemeinsamen Projekt mit den benachbarten-Verbandsgemeinden Dannstadt-Schauernheim und Wachenheim zusammen mit Bürgerinnen und Bürgern im Laufe des Jahres erarbeitet worden ist. Darin werden Entwicklungsziele definiert, die insbesondere den demographischen Wandel im Blick haben. Deshalb wäre es mehr als sinnvoll, wenn sich nun auch die Vertreter der Ortsgemeinden in die Umsetzungsphase einbringen würden, denn diese Themen sind Themen der Ortsentwicklung und damit ureigenste Angelegenheiten der Ortsgemeinden. Natürlich sind auch interessierte Bürgerinnen und Bürger eingeladen mitzuarbeiten
Soweit die Aktivitäten der VG, die trotz Zusatzaufgaben 2011 ohne Neuverschuldung auskam. Den Schuldenstand der VG konnten wir zum Jahresende um mehr als 250.000€ reduzieren. Das verschafft ein gutes Gefühl und Freiräume für Künftiges.
Ein spannendes Thema, das uns beschäftigt hat, ist die anstehende Kommunalreform. Obwohl die VG Maxdorf nicht unter die Vorgaben des Landesgesetzes fällt, stecken wir doch mittendrin in der Diskussion als potentieller Partner. Heute Abend würde dieses Thema den Rahmen der Veranstaltung sprengen, aber ich lade Sie alle ein zur Bürgerversammlung am Dienstag, den 17. Januar ins Carl-Bosch-Haus in Maxdorf, wo wir über den Stand der bisherigen Gespräche informieren wollen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
Ehrenamtliches Engagement hat in der VG Maxdorf einen hohen Stellenwert. Es begegnet uns in Vereinen, Kirchen, sozialen Institutionen, bei der Feuerwehr, der Politik und in diversen Arbeitsgruppen, wie der Umwelt-AG oder den Patenschaften. Dieses vielfältige Engagement macht unsere VG lebendig und lebenswert, ein Großteil des kulturellen Lebens geht auf Ihre Aktivitäten zurück. Für all diese Bereicherungen danke ich Ihnen auch im Namen unserer Ortsgemeinden.
Es ist gut, dass so viele Vertreter aus diesem Kreis heute Abend anwesend sind. Manchmal sind die Erwartungen, die an eine Gemeinde gestellt werden, höher als das, was diese zu leisten im Stande ist. Ich hoffe deshalb sehr, Sie konnten meiner Darstellung etwas von den Zwängen entnehmen, unter denen Gemeinden heute agieren. Entscheidungen, die Einschränkungen nach sich ziehen, werden so etwas nachvollziehbarer.
Dennoch unterstützen wir in der Verbandsgemeinde ehrenamtliches Engagement nach Kräften, indem wir unseren Vereinen die entsprechenden Einrichtungen zur Verfügung stellen. Und dazu zählt auch die gegenseitige Unterstützung über die Ortsgrenzen hinweg.
Wir freuen uns über die generationenübergreifende Arbeit des Seniorenbeirates, der nun mit der Aktion „Hilfe für ältere Menschen bei der Schneeräumung“ einen ganz wichtigen Punkt aufgegriffen hat– jetzt fehlt nur noch der Schnee.
Auch im vergangenen Jahr gab es wieder Persönlichkeiten in der Verbandsgemeinde, die für ihr besonderes ehrenamtliches Engagement durch das Land Rheinland-Pfalz ausgezeichnet wurden: Frau Helga Böttcher erhielt die Ehrennadel, die Herren Günther Berlejung und Lothar Selbach die Verdienstmedaille des Landes. Ich danke Ihnen für Ihr vorbildliches Engagement und darf Ihnen noch einmal ganz herzlich zu diesen Auszeichnungen gratulieren.
Mein besonderer Dank heute Abend geht an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verbandsgemeindeverwaltung, der Ortsgemeinden und beim Klärwerk, die - wie Sie meinem Resümee entnehmen konnten - im vergangenen Jahr ein umfangreiches Arbeitspensum zu bewältigen hatten. Ich denke, es ist für Sie ein gutes Gefühl, sagen zu können: „Schaut her, das habe ich mit auf den Weg gebracht.“ Ich freue mich, dass zahlreiche Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen heute auch außerdienstlich als Gast anwesend sind.
Wie es weitergeht in 2012, das ist bereits heute in Vielem vorgezeichnet Es wird vorangehen. Nur …..das Tempo werden wir sehr wahrscheinlich nicht allein bestimmen. Das hängt von der gesamtwirtschaftlichen Situation ab. Hoffen wir, dass Wege aus der Schuldenkrise der Staaten gefunden werden können und hoffen wir deshalb, dass die Verantwortlichen in Politik und Wirtschaft auch bereit sind, diese Wege ernsthaft zu beschreiten. Dazu wünsche ich allen, die Verantwortung übernommen haben, frei nach Zarathustra: „Gute Gedanken – gute Worte – gute Taten.“ Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.
